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Jahrestagung 2007



DEUTSCH-ÄTHIOPISCHER VEREIN E.V.
GERMAN ETHIOPIAN ASSOCIATION
www.deutsch-aethiopischer-verein.de

Ausgabe November 2007 Äthiopieninitiativen Die dreizehnjährige „Hanna" brach in der ersten Klasse Kinder auf der Straße
ihre Beschulung in einer staatlichen Primarschule ab, als ihre Mutter starb und die Kebele jegliche Unterstützung Streetism in Ethiopia
strich. Sie hatte kein Geld zur Verfügung, erst recht nicht Konzeptionelle Situationsanalyse einer marginali-
für die Schuluniform, Hefte, Bleistifte und andere Schul- sierten Population in Äthiopien
materialien und –beiträge. In ihrer Verwandtschaft wollte keiner die Verantwortung für sie und ihre Beschulung von Jana Zehle übernehmen. Seitdem lebt Hanna auf der Straße vom Betteln. Wenn die Einnahmen ausreichen, leistet sich Hanna eine Übernachtung im Shelter für einen Birr. Der vierzehnjährige „Tsena"1 hat vor sechs Jahren sein Hanna blickt dennoch sehr optimistisch in die Zukunft: Heimatdorf in der Nähe von Dessie (Amhara Region, „Ich möchte Ärztin werden". nördlich von Addis Abeba) verlassen. Zunächst lebte er in Dessie als Straßenkind, vor zwei Jahren kam er nach Addis Abeba. Er kam nach Addis Abeba mit der Vorstel- Kinder auf der Straße . 1 lung eines „einfacheren" und „besseren" Lebens. Er hat sich getäuscht. Tsena verdient sich seinen Lebensun- Streetism in Ethiopia. 1 terhalt durch den Verkauf von Kaugummi „mastika", Sü- Die Bleiberechtsregelung . 4 ßigkeiten „karamela" und Taschentüchern „tissues", wel- für geduldete Flüchtlinge . 4 che er mit seinem kleinen Bauchladen Passanten und Anstöße für Entwicklung. 5 Autofahrern anbietet. Sein „Revier" liegt zwischen Arat Brief aus Bat Jam . 6 und Amis Kilo, einer sehr belebten und befahrenen Straße stadtwärts Richtung der Addis Ababa University Malariaprophylaxe mit Doxycyclin . 7 und dem Entoto Gebirge. Tsena gibt zu, dass er häufig Aktivitäten von Äthiopien-Initiativen. 8 krank sei, Erkältungen und Magen- und Darminfektionen verursacht durch schlechtes Essen und verunreinigtes Wasser. Mit der Polizei sei er mehrere Male in Konflikt Veranstaltungen . Fehler! Textmarke nicht definiert.
geraten, wenn er nachts auf der Straße schlief, darum Äthiopisch Kochen. 22 übernachtet er jetzt an sicheren Orten, z.B. vor Kirchen-eingängen. Tsena hat nie eine „richtige" Schule besucht. News / Nachrichten . 22 In Dessie war er für kurze Zeit auf einer kirchlichen Verschiedenes. 24 Schule. Die Priester hätten ihm aber weder lesen noch Press Review. 24 schreiben beigebracht. Tsena kann sich nicht vorstellen in sein Dorf zurückzukehren. Hier in Addis Abeba auf der Zwei Lebenslagen von Kindern bzw. Jugendlichen, die Straße habe er seine Freunde, seine Peergroup. Und ir- als Straßenkinder2 in Addis Abeba leben und arbeiten. gendwann einmal möchte er eine „richtige" Schule besu-chen und lesen, schreiben und rechnen lernen. 2 Der Ausdruck Straßenkinder wurde vom UN-Kinderhilfswerk UNICEF eingeführt, um eine neue Form der Pädagogik zu begründen, die im alltäglichen Lebensfeld der Kinder und Ju- 1 Die Interviews mit Straßenkindern wurden in verschiedenen gendlichen verortet ist. Mit der Einführung des Begriffs Stra- Kebeles in Addis Abeba geführt, sowie in Drop-In-Centres. ßenkinder wird eine deutliche Abgrenzung zu dem der „ju- Diese von NGOs (Non Governmental Organizations) geführ- gendlichen Kriminellen" oder „Delinquenten" vorgenommen. ten Einrichtungen bieten Kindern und Jugendlichen einen Zu- In neueren Veröffentlichungen wird der Ausdruck Straßenkin- fluchtsort, wo sie sich tagsüber aufhalten, verschiedene Frei- der debatiert. APTEKAR/HEINONEN hinterfragen die geläufige zeitangebote wahrnehmen und manchmal auch ein berufli- Unterscheidung zwischen „children of the street", d.h. Kinder, ches Handwerk erlernen können, z.B. als Frisörin oder die auf der Straße leben und arbeiten, und „children on the Schuhreparateur. In den Drop-In-Centres finden sie v.a. An- street", d.h. Kinder, die zu Hause leben und sich temporär auf sprechpartner für ihre persönlichen Nöte vor. Die Interviews der Straße aufhalten und arbeiten. Die Autoren schlagen eine sind genehmigt, die Interviewpartner wurden über den Zweck Unterscheidung vor zwischen: des Interviews vorab aufgeklärt und ihre Teilnahme erfolgte „street working children", d.h. Kinder, die zu Hause leben, auf freiwilliger Basis. Die Namen der Interviewpartner sind regelmäßig eine Schule besuchen und auf der Straße eine einkommengenerierende Tätigkeit ausüben; Infoblatt November 2007 Deutsch-Äthiopischer Verein e.V. Kinder auf der Straße renden Dürre- und Hungerkatastrophe in Äthiopien. (Die Hungersnot in Äthiopien 1984–1985, verursacht durch Dürre sowie die politischen Umstände, betraf schät-zungsweise acht Millionen Menschen vor allem im Nor-den Äthiopiens und führte zum Tod von schätzungswei-se einer Million Menschen. Diese Katastrophe prägte nachhaltig die Vorstellung von Äthiopien als typischem „Hungerland"). Straßenkinder stellen keine homogene Gruppe dar und Herausgeber: ihre Überlebensstrategien und Erwerbstätigkeiten unter- Deutsch-Äthiopischer Verein e.V. scheiden sich erheblich. Ihre Erwerbstätigkeiten kon- c/o Rudolf Schoppmann, Am Bildstock 31 zentrieren sich auf den sogenannten informellen Sektor. 48317 Drensteinfurt Dazu zählen u.a. Betteln, Schuhputzen, Kleinhandel und Straßenverkauf, Wächtertätigkeiten z.B. von parkenden Autos und dazu zählt Prostitution. Die erst- und die letzt- Redaktion: G. Kopf, H. Storck, Layout: R. Mohn genannte Tätigkeit werden im Folgenden näher betrach- tet. Betteln wird im Gegensatz zu der europäischen und Hauptstr. 89, 77746 Schutterwald westlichen Vorstellung als Einkommen generierende Tä- Tel: +49 (0)781 57875 tigkeit anerkannt. Unter dem religiösen Einfluss der E-Mail: [email protected] Äthiopisch Orthodoxen Kirche und des Islams ist Betteln „… not only acknowledged but a highly respected occupation and it is the religious duty of those who have Die „Informationsblätter" des Deutsch-Äthiopischen the means to give alms to beggars." (POLUHA 2007). Vie- Vereins erscheinen 3 Mal im Jahr. le Kinder haben das Betteln bereits mit ihren Eltern be- Die Kosten pro Ausgabe betragen 5,50 Euro inkl. gonnen. Oftmals haben bettelnde Kinder und Jugendli- Porto, das Abonnement 16,50 Euro. Mitglieder er- che eine offensichtliche Beeinträchtigung oder körperli- halten die „Blätter" kostenlos. che Verstümmelung, die sie den Passanten zeigen oder Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht un- sie erzählen eine fiktive oder tatsächliche Schicksalsge- bedingt die Meinung des Vereins wieder. schichte. Mädchen sind eher passive Bettlerinnen, die Spendenkonto: Postgiroamt Hamburg schweigend an Straßenecken sitzen oder sie nehmen jüngere Geschwister und Kinder mit, um so den Passan- BLZ 200 100 20, Kto. 771680-201 ten zu suggerieren, dass sie stellvertretend für diese IBAN: DE 93 2001 0020 0771 6802 01 jüngeren Kinder betteln. Bettelnde Straßenkinder sind häufig auch vor Kirchen anzutreffen, wo sie die Gottes- Zwei Lebenslagen, exemplarisch für die unzähligen dienstbesucher um Almosen bitten. Ebenso verdienen Straßenkinder in Äthiopiens Städten. Nach Angaben der sich Straßenkinder durch den Verkauf von Kerzen, MOLSA (Ministry of Labour and Social Affairs) leben in Grasbündel oder Heiligenbilder vor Kirchen ihr Geld und Äthiopien 150.000 Kinder und Jugendliche auf der Stra- auch Schuhputzer und Autowächter finden vor Kirchen ße, davon 60.000 in Addis Abeba. UNICEF schätzt ihre ein Arbeitsterrain. Zahl auf 600.000 landesweit und 100.000 in Addis Abe-ba und F Eine zunehmende Zahl junger Frauen und Mädchen SCE (Forum for Street Children) geht in seinem Jahresbericht 2003 von 1,6 Millionen Straßenkindern in verdient sich ihren Lebensunterhalt durch Prostitution. ganz Äthiopien aus. Obwohl Streetism ein urbanes Phä- Nach BETHLEHEM (2005) stammen diese jungen Frauen nomen darstellt, ist sein Ursprung häufig auf dem Lande aus deprivierten sozio-familiären Verhältnissen, häufig und in den dörflichen Gesellschaften anzusiedeln, wie sind sie Schulabbrecherinnen bzw. Dropouts, die mit der biographische Ausschnitt Tsenas belegt. Die Migra- Prostitution bereits im Kindesalter beginnen. In einer Be- tion von Kindern und Jugendlich ist wirtschaftlich be- fragung unter den Frauen, die sich ihren Lebensunter- gründet. Aussichten auf ein besseres Leben und eine halt durch Prostitution verdienen. einigten diese sich auf bezahlte Arbeit scheinen attraktiver als ein Leben in Ar- die folgenden drei Aussagen, die ihre Einstellung ge- mut auf dem Lande. Child of Hope, eine weitere NGO, genüber Prostitution zusammenfassen: die sich um die Belange von Straßenkindern kümmert, Prostitution ist keine freiwillig ausgeübtes Geschäft, schätzt, dass ca. 500.000 Kindern auf dem Lande die sondern wird aus einer finanziellen Notlage heraus prak- Möglichkeit eines Schulbesuchs aufgrund fehlender Schulen, weiter Entfernung zu den Schulen und ein Le-ben in extremer Armut versperrt ist. Diese Schätzung Prostitution ist beschämend und entblößend für die impliziert ein Potential tausender Kinder und Jugendli- Frauen und für ihre Angehörigen cher, die in die nächst größere Stadt ziehen und eine Prostitution ist temporär begrenzt und sollte so schnell Karriere als Straßenkinder starten werden. Eine erste wie möglich wieder aufgegeben werden. große Landflucht erfolgte 1984/85 nach einer verhee- Im Zusammenhang mit Prostitution darf nicht unerwähnt bleiben, dass Äthiopien ein Land mit einer steigenden „working children", d.h. Kinder, die zu Hause leben, i.d.R. Zahl an HIV/AIDS-Infektionen repräsentiert und Prostitu- keine Schule besuchen und auf der Straße eine einkom- tion – auch minderjähriger Straßenkinder - einen weite- mengenerierende Tätigkeit ausüben; ren Grund für eine beschleunigte Verbreitung bietet. „street children", d.h. Kinder, die auf der Straße leben und arbeiten, i.d.R. keine Schule besuchen und sich ihren Le- Der Einblick in diese beiden „Erwerbstätigkeiten" belegt, bensunterhalt durch eine einkommengenerierende Tätig- dass Straßenkinder, wie bereits erwähnt, eine sehr hete- keit oder durch Betteln verdienen; rogene Gruppe darstellen. Das Geschlecht spielt z.B. ei- Die Unterscheidung APTEKARS/HEINONENS hebt den Schulbe- ne Rolle. Das Verhältnis zwischen Mädchen und Jun- such als Unterscheidungskriterium hervor und Betteln als „Erwerb" findet Erwähnung. Die Forschungspopulation gen, die auf der Straße leben und arbeiten ist 1:4 (vgl. umfasst alle drei Gruppen. TATEK 2007). Mädchen und Frauen halten sich traditio- Deutsch-Äthiopischer Verein e.V. Infoblatt November 2007 Kinder auf der Straße nell im Haus auf, verrichten den Haushalt, versorgen die Mehrzahl der Kinder und Jugendlichen bei ihren Eltern Kinder und sind auf der Straße selten zu sehen. Prostitu- oder Stiefeltern aufwuchsen, bevor sie sich für ein Leben tion bildet natürlich eine Ausnahme. Auch die Herkunft auf der Straße entschieden. Die Kinder und Jugendli- und Ethnie der Straßenkinder sind für die Heterogenität chen berichteten, dass sie von ihren (Stief-) Eltern unter den Straßenkindern ausschlaggebend. Die Migra- schlecht behandelt, oftmals misshandelt wurden. Der tion von Kindern und Jugendlichen aus Gurage (südlich deprivierte sozio-familiäre Hintergrund der Straßenkinder von Addis Abeba) in die Hauptstadt hat eine lange Tradi- ist durch Armut und durch zerrüttete Familienverhältnis- tion. Kindern und Jugendlichen, die aus Gurage in die se charakterisiert. Die Pandemie HIV/AIDS kann eben- Hauptstadt migriert sind, wird Geschäftstüchtigkeit falls nachhaltig einen negativen Einfluss auf die sozio- nachgesagt. Viele der Schuhputzer und Straßenkinder familiären Bedingungen, unter denen Kinder und Ju- haben ihre Herkunft in Gurage. Im Amharischen werden gendliche in Äthiopien aufwachsen, ausüben. Nach einer Kinder und Jugendliche, die ein abweichendes oder de- Studie von SAVE THE CHILDREN DENMARK bedeutet die In- linquentes Verhalten zeigen, mit dem Label „berenda fektion, Erkrankung und der Tod der Eltern durch adari" versehen, was so viel bedeutet wie „diejenigen, HIV/AIDS für die Kinder neben der psychisch- die auf der Veranda schlafen", d.h. ein delinquentes oder emotionalen auch eine erhebliche finanzielle Belastung: kriminelles Verhalten zeigen. Straßenkinder werden oft Die hohen Ausgaben für Medikamente führen dazu, als „berenda adari" stigmatisiert, Straßenkinder aus Gu- dass das Geld für Lebensmittel, Kleidung und Schul- rage stammend aber in der Regel nicht. Unter der Be- utensilien fehlt, die Kinder schließlich die Schule verlas- völkerung Gurages ist der Protestantismus als religiöser sen und Geld auf der Straße verdienen. „When parents Hintergrund sehr verbreitet. Unter Protestanten herrscht in town died children were often kicked out of the Kebele eher die Vorstellung, dass Menschen, die in der Lage house."(POLUHA 2007). So wie Hanna. sind zu arbeiten, auch arbeiten und sich ihren Lebensun- Beide, Hanna und Tsena finden ihren sozial-emotionalen terhalt verdienen sollen und Betteln, wenn man gesund- Halt unter Kindern auf der Straße, die sich in vergleich- heitlich in der Lage ist zu arbeiten, wird negativ bewertet. baren Lebenslagen finden. Sie bauen sich innerhalb der Diese unterschiedlichen Standpunkte belegen nicht nur, Peergroup ein soziales Netzwerk auf. Die Kinder und dass Herkunft, Ethnie und Religion der Straßenkinder ih- Jugendlichen tauschen untereinander Informationen ren Alltag und insbesondere ihre Einkommen generie- aus, teilen ihre Habe und helfen einander. Das soziale renden Tätigkeiten mit beeinflussen – sie haben natür- Miteinander ist hierarchisch geordnet, innerhalb der lich auch Auswirkung auf die helfenden Angebote der Gruppe oder Gang. Diese Gruppen oder Gangs bean- verschiedenen NGOs, die versuchen Menschen darin spruchen für sich ein festes Territorium und nutzen die zu unterstützen, sich durch verschiedene Aktivitäten wie Vorteile, die ihnen ihr Territorium bietet - sowohl wirt- z.B. Kleinsthandel oder handwerkliche Tätigkeiten aus schaftliche Vorteile aufgrund eines großen, zuverlässi- Armut und Bettelei zu befreien. gen Kundenstroms, vorbeiziehende Passanten, und Al- Zurück zu den eingangs geschilderten exemplarischen mosengeber, als auch soziale Sicherheiten. Ein Wechsel Lebenslagen. Hannas Arbeits- und Lebensterrain ist be- des Territoriums führte zum Verlust zuverlässiger Geld- grenzt und festgelegt. Als passive Bettlerin hält sie sich quellen, sozialer Kontakt und Sicherheiten. Obwohl Kin- stets in der gleichen Straßenecke auf. Dort trifft sie auch der und Jugendliche wie Tsena auf der Suche nach Ar- auf ihre „Kolleginnen", ebenfalls bettelnde junge Mäd- beit und Einnahmequellen häufig durch verschiedene chen. Hanna verlässt ihren festen Arbeitsplatz um sich Stadtteile ziehen, beanspruchen sie doch ein festgeleg- etwas zu Essen zu organisieren und wenn sie das Drop- tes Territorium für sich. Kenntnisse über das örtliche und In-Centre besucht. Dort trifft sie stets auf bekannte und soziale Umfeld erweisen sich als bedeutsame Überle- vertraute Personen, mit denen sie Erfahrungen austau- bensstrategien der Straßenkinder. schen und die sie auch mal um Rat bitten kann. Wenn Die Situationsbeschreibung über Streetism in Äthiopien sie s sich leisten kann, geht Hanna so oft wie möglich in zeigt, dass auf der Straße lebende und arbeitende Kin- das Drop-In-Centre. Auch nachts versucht Hanna ihren der und Jugendliche ein wachsendes Problem in den Platz an der Straßenecke zu verlassen. Es ist nicht rat- Städten Äthiopiens darstellt, welches an die verantwort- sam und gefährlich, sich nach Anbruch der Dunkelheit lichen Personen in der Regierung und in den verschie- als Mädchen oder Frau auf der Straße aufzuhalten. Viele denen NGOs eine Aufforderung und Herausforderung ihrer „Kolleginnen" sind vergewaltigt worden – ob ihr das zum gemeinsamen Handeln stellt. Das gemeinsame auch widerfahren ist, diese Frage beantwortet Hanna Handeln gestaltet sich, aus eigenen Erfahrungen beur- nicht. Bettelnde Mädchen und Frauen, die sich abends teilt, sehr schleppend. Einige NGOs haben begonnen, und nachts auf der Straße aufhalten, werden von Polizis- mit Regierungsvertretern, insbesondere der MoLSA zu ten der Prostitution verdächtigt, häufig verfolgt und ver- kooperieren. Auch wurden NGOs an die Regierungsver- haftet. Hanna erklärt: „We are simply begging, we are treter übergeben, verstaatlicht. Was aber die NGOs häu- not doing business [prostitution]." Darum versucht Han- fig im Umgang mit Straßenkindern auszeichnet ist ihr na so oft wie möglich im Shelter zu übernachten. Dieser schnelles, unkonventionelles Vorgehen, bedingt durch Ort bietet ihr Sicherheit und einen sozialen Treffpunkt Mitarbeiter, die ehrenamtlich oder mit geringem Gehalt mit anderen jungen Mädchen und Frauen in ähnlicher und in erster Linie aus Überzeugung ihre Arbeit ausfüh- Tsena kann sich nicht vorstellen zurück aufs Land, in die Straßenkinder repräsentieren keine homogene Gruppe dörfliche Gemeinschaft, zu seinen Eltern zu kehren. sondern bezüglich ihrer Herkunft und Ethnie, ihrer Reli- Nach POLUHA sind ein Großteil der auf der Straße leben- gion, ihres Geschlechts und ihrer Erwerbstätigkeit eine den und arbeitenden Kinder und Jugendlichen Waisen. äußerst heterogene Bevölkerungsgruppe, und wie die „Traditionally these children were taken care of by the Beschreibungen der Lebenslagen Tsenas und Hannas extended family, but due to the rapid increase in the vor Augen führen, eine Gruppe von individuellen Einzel- number of orphans especially among the very poor, their schicksalen. Gemeinsam ist den Straßenkindern, dass care has become a problem and ever more children are sie als marginalisierte Bevölkerungsgruppe am Rande left to fend on their own." (POLUHA 2007). Demgegen- der Gesellschaft stehen, als „borko" (Schmutzige) und über weist TATEK in seiner Untersuchung unter betteln- „leba" (Kriminelle oder Delinquenten) stigmatisiert wer- den Straßenkindern in Addis Abeba nach, dass die Infoblatt November 2007 Deutsch-Äthiopischer Verein e.V. Kinder auf der Straße den und Regierungsvertretern und einem großen Teil MOLSA: National report on follow up of children for the world der Bevölkerung ein Dorn im Auge sind – vielleicht aber summit, Addis Ababa 2000 auch, weil Straßenkinder schlichtweg die Armut und so- POLUHA, Eva: Conzeptualizations of children and childhood in ziale Unterversorgung in Äthiopien offensichtlich auf der different parts of Ethiopia, Uppsala, Nordic Africa Institute 2007 Straße verkörpern. (noch nicht veröffentlicht) Einen sehr eindrücklichen Ausschnitt über das Leben POLUHA, Eva: The Power of Continuity. Ethiopia through the zweier Straßenkinder in Gondar liefert der Film: Eyes of its Children, Uppsala, Nordic Africa Institute 2004 Room 11 Ethiopia Hotel von KAWASE ITSUSHI (2006). Der SAVE THE CHILDREN DENMARK: HIV/AIDS and its Effects on the Film wurde auf dem 10th Royal Anthropological Institute Rights of Children, Addis Ababa 2002 Ethnographic Film Festival 2006 in Manchester gezeigt: TATEK Abebe: Changing Livelihoods, Changing Childhoods: „The film is more a sensitive testimony than a scientific patterns of Children's Work in Rural Southern Ethiopia. In: documentary. Through its hybrid approach, the film Children's Geographies, Vol. 5, No. 1-2, Northampton 2007 maker aims to explore new trends in visual anthropology UNICEF: "We have a dream". Children's visions, vulnerabilities touching upon intimacy and subjectivity." and rights in Ethiopia, New York 2005 ZENEBE Mamo: Street Children: "Nature and Magnitude of the Eine einfühlsame Schilderung über das Leben von Kin- Problem and Methods of Intervention". In: Habtamu Wondimu: dern auf und in der Straße in Afrika ist in dem Roman Research Papers on the situation of children and adolescents in „Der Chronist der Winde" von Henning Mankell nachzu- Ethiopia, Addis Ababa 1996 Literatur:
Die folgende Liste der NGOs, die sich um Straßenkinder APTEKAR, Lewis; HEINOEN, Paola.: Methodological implications in Äthiopien kümmert, erhebt keinen Anspruch auf Voll- of the diversity of street children. In: Children, Youth and Environment 13/1, Colorado 2003 ActionAid (www.actionaid.org); BETHLEHEM Tekola: Poverty and Social Context of Sex Work in Let me be a child e.V. (www.direkte-kinderhilfe.de); Addis Ababa, Forum for Social Studies, Addis Ababa 2005 Concern (www.concern.net); FORUM ON THE STREET CHILDREN Annual Report 2002 Forum on the Street Children (www.streetchildren.org.uk); Goal (www.goal.ie); GIRMACHEW Adugna: Church as a refuge for marginalized Propride (www.devinet.org/propride); children in urban Ethiopia, Vortrag, Trondheim 2007 Save the Children (www.savethechildren.de); LIEBEL, Manfred: Kinder im Abseits – Kindheit und Jugend in SporttheBridge (www.sportthebridge.ch); fremden Kulturen, Weinheim 2005 UNICEF (www.unicef.de/141.html) nen Nationalpass vorlegen, mündliche Sprachkenntnisse Die Bleiberechtsregelung
besitzen und sie dürfen nicht straffällig geworden sein (Geldstrafen unter 50 Tagessätzen und bei ausländer- für geduldete Flüchtlinge
rechtlichen Vergehen 90 Tagessätzen bleiben unbe- von Uta Bauer, Psychosoziales Zentrum für Flüchtlinge rücksichtigt). Sippenhaft war mir bislang in der deut- Nürnberg, [email protected] schen Gesetzgebung unbekannt, doch in dieser Bleibe-rechtsregelung wird sie praktiziert. Ist nämlich ein Fami- lienmitglied straffällig geworden oder verfügt ein Famili- Den 17.November 2006 haben viele Flüchtlinge mit enmitglied nicht über die geforderten Sprachkenntnisse, Spannung und großen Hoffnungen erwartet. Die Innen- bleibt die ganze Familie von der Erteilung einer Aufent- minister der Länder trafen sich in Nürnberg, um unter haltserlaubnis ausgeschlossen. Ein weiterer Aus- anderem ein Bleiberecht für langjährig hier geduldete schlussgrund ist die fehlende Mitwirkung bei der Ab- Flüchtlinge zu beschließen. Eine humane Bleiberechts- schiebung, wenn Flüchtlinge also vorsätzlich behördliche regelung war von vielen Menschenrechtsorganisationen, Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung hinausgezögert Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und freien Initiativen und oder behindert haben oder über ihre Identität getäuscht nicht zuletzt von den Betroffenen selbst seit langem ge- haben. Letztendlich sollen nur wirtschaftlich und sozial fordert worden. Die Erwartungen an die Innenminister integrierte Flüchtlinge die Regelung in Anspruch nehmen waren hoch, doch herausgekommen ist ein Minimalkon- können, also diejenigen, die eine Arbeit haben. Parado- sens, der weit hinter den Forderungen der Flüchtlings- xer Weise wurde aber mit Inkrafttreten des neuen Zu- verbände zurückblieb. Bis zuletzt hatte vor allem Bayern wanderungsgesetzes zum 01.Januar 2005 ganz vielen vehement geblockt. Und dennoch war die verabschiede- geduldeten Flüchtlingen, die jahrelang gearbeitet haben, te Regelung ein längst überfälliger Schritt, um endlich von heute auf morgen die Arbeitserlaubnis entzogen. Sie den Flüchtlingen eine Lebensperspektive zu geben, die waren bis dato wirtschaftlich integriert, durften es dann seit vielen Jahren in unserer Mitte leben. Doch die darin aber aufgrund eines behördlichen Willküraktes nicht enthaltenen Hürden sind so hoch gesteckt, dass nur ein mehr sein! Dies betraf gerade in Nürnberg sehr viele ä- Bruchteil der schätzungsweise 200 000 geduldeten thiopische und eritreische Flüchtlinge, weil man ihnen Flüchtlinge davon profitieren kann. Um in den Genuss vorwarf, dass sie sich weigern, Pässe für die Abschie- der Regelung zu kommen, müssen alleinstehende bung zu besorgen. Flüchtlinge vor dem 17.11.1998 und Familien vor dem 17.11.2000 eingereist sein. Neben diesem Stichtag Die Bleiberechtsregelung nach der Innenministerkonfe- müssen die Betroffenen einen Arbeitsplatz und ausrei- renz endete am 30.09.2007. Wer bis zu diesem Tag kei- chend Einkommen nachweisen, Wohnraum haben, ei- Deutsch-Äthiopischer Verein e.V. Infoblatt November 2007 Die Bleiberechtsregelung nen festen Arbeitsplatz und ausreichend Einkommen straffällig geworden sind, weil sie beispielsweise mehr- nachweisen konnte, ist rausgefallen. mals ohne Ticket gefahren sind, da sie sich mit ihren 20 € Taschengeld einfach kein Ticket leisten konnten. Oder Trotz all dieser Hürden haben es dennoch viele ge- auch für alte, kranke oder behinderte Flüchtlinge, die schafft eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis zu be- aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkungen ein- kommen. Gerade in Nürnberg und Umgebung konnten fach nicht arbeiten können und dauerhaft auf öffentliche viele äthiopische und eritreische Flüchtlinge einen Ar- Leistungen angewiesen sind. Nicht zu vergessen all je- beitsplatz finden, einige auch in ihren alten Firmen, wo ne, die jahrelang keinen Sprachkurs besuchen konnten, sie bis Anfang 2005 beschäftigt waren. Mit der Bestäti- weil sie einfach kein Geld hatten und jetzt innerhalb kur- gung der Ausländerbehörde, dass ihnen eine Aufent- zer Zeit ausreichende Kenntnisse nachweisen müssen; haltserlaubnis erteilt wird, konnten sie sich bei der Bot- das ist vor allem für Analphabeten nicht zu schaffen. schaft auch die Nationalpässe ausstellen lassen. Dies zeigt einmal mehr, dass mit der Regelung nur sol- Abschließende Zahlen für ganz Deutschland liegen noch che Flüchtlinge erfasst werden sollen, die Deutschland nicht vor. Laut einer Antwort der Bundesregierung vom (steuerlich) nützen. 23.08.2007 haben jedoch bis 30.Juni 2007 deutsch- Zu Ende August 2007 wurde dann im Rahmen einer er- landweit 14 353 Flüchtlinge, Familienmitglieder einge- neuten Änderung des Aufenthaltsgesetzes eine gesetzli- schlossen, eine Aufenthaltserlaubnis nach dem Innen- che Altfallregelung verabschiedet. Die Voraussetzungen ministerbeschluss bekommen, etwas über 28 000 sind fast die selben wie beim Innenministerbeschluss Flüchtlinge bekamen eine Duldung mit Arbeitserlaubnis von November 2006. Etwas liberaler gestaltet ist ledig- und damit die Chance, die Voraussetzungen bis lich der Zeitraum, in dem Flüchtlinge einen festen Ar- 30.September noch zu erfüllen. Bei knapp 5500 Flücht- beitsplatz nachweisen müssen. Hierzu haben sie bis linge wurde der Antrag abgelehnt, weil sie entweder Dezember 2009 Zeit. Zudem wurde die Sippenhaft auf- straffällig geworden waren, die Sprachkenntnisse nicht geweicht, indem Ehegatten von straffällig gewordenen nachweisen konnten oder ihnen fehlende Mitwirkungs- Flüchtlingen zur Vermeidung einer besonderen Härte pflicht bei der Abschiebung vorgeworfen wurde. doch einen Aufenthalt bekommen können, wenn sie Das sind zwar nur nackte Zahlen, aber in der Bera- selbst alle Voraussetzungen erfüllen. tungsarbeit wird immer wieder deutlich, wie sehr die Be- Bei beiden Regelungen bleibt jedoch ein Damokles- troffenen aufblühen, wenn sie nach jahrelangem Aufent- schwert über den betroffenen hängen: Sie müssen im- halt